Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmer

Vorbemerkung:
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bruce Copen Laboratories GmbH & Co. KG, Meisenweg 19 a, 82152 Krailling (nachfolgend „Bruce Copen“) gelten ausschließlich für Unternehmer. Unternehmer ist eine juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Ist der Käufer Verbraucher, das heißt eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, so gelten die AGB für Verbraucher.

1. Geltung der Bedingungen

Für den Verkauf unserer Produkte gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Bruce Copen (“AGB”). Allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Kunden finden keine Anwendung.

2. Vertragsschluss

(1) Unsere Angebote verstehen sich als Aufforderung an die Kunden, eine Bestellung und damit ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages abzugeben.
(2) Angaben in Produktbeschreibungen einschließlich Abbildungen, technische Daten, Gewichts- und Maßangaben sind unverbindlich und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften dar, soweit sie nicht schriftlich als verbindlich vereinbart werden.
(3) Nach dem Erhalt der Bestellung werden wir deren Eingang und den Vertragsschluss unverzüglich per E-Mail bestätigen.

3. Lieferung

(1) Es gelten folgende Lieferfristen:
Lieferung innerhalb Deutschlands: 30 Tage ab Vertragsschluss
Lieferung innerhalb Europas (EU, CH und UK): 40 Tage ab Vertragsschluss
(2) Unsere Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung. Wir machen dem Käufer unverzüglich Mitteilung, falls eine Selbstbelieferung nicht erfolgt. Bei Nichtbelieferung durch den Lieferanten oder Hersteller sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits vom Kunden geleistete Zahlungen werden wir unverzüglich erstatten.

4. Preise

Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro ab Sitz des Verkäufers einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

5. Versand

(1) Der Versand der bestellten Produkte erfolgt ab unserem Firmensitz auf Gefahr und Rechnung des Kunden. Wir wählen die jeweils kostengünstigste Versandart, soweit keine anderweitige Vereinbarung getroffen wird. Die Versandkosten richten sich nach dem Gewicht des Pakets. Eine Übersicht über die Versandkosten finden Sie hier.
(2) Wünscht der Kunde eine besondere Versendungsform, werden die entstehenden Mehrkosten gesondert berechnet. Verzögert sich der Versand durch Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, so geht die Gefahr bereits im Zeitpunkt der Versandbereitschaft auf den Kunden über. Die durch die Verzögerung entstehenden Kosten hat der Kunde zu tragen.
(3) Wir sind nicht verpflichtet, die Sendung gegen Transportschäden zu versichern oder versichern zu lassen.

6. Zahlungsbedingungen

(1) Erstbestellern liefern wir gegen Zahlung per paypal, sonst gegen Vorkasse. Die Rechnung ist vom Kunden sofort, spätestens nach 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen. Ein Skontoabzug bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung.
(2) Bei Überschreitung des Zahlungsziels berechnen wir Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe von 9% über dem Basiszinssatz.
(3) Eine Zurückbehaltung der Zahlung oder eine Aufrechnung wegen gegebenenfalls bestehender Gegenansprüche des Kunden ist mit Ausnahme unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Forderungen ausgeschlossen.
(4) Wir sind berechtigt, Zahlungen auf ältere Schulden gemäß deren Seniorität zu verrechnen. Der Kunde wird über die Art der erfolgten Verrechnung informiert. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so werden Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann die Zinsen und zuletzt die Hauptforderung angerechnet.

7. Haftung für Mängel

(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung.
(2) Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten gemäß § 377 HGB ordnungsgemäß nachkommt. Hierzu hat der Kunde die Waren unverzüglich zu untersuchen und uns diese bei erkennbaren Mängeln spätestens innerhalb einer Woche schriftlich anzuzeigen. Bei verdeckten Mängeln beträgt die Rügefrist eine Woche ab Entdeckung. Im Fall des Verstreichens der Rügefrist gelten die Waren als genehmigt.
(3) Die im Falle eines Mangels erforderliche Rücksendung der Ware an uns kann nur mit unserem vorherigen Einverständnis auf unsere Kosten erfolgen. Für Rücksendungen, die ohne unser vorheriges Einverständnis erfolgen, übernehmen wir keine Rücksendekosten. In diesem Fall trägt der Käufer die Kosten der Rücksendung.
(4) Bei Vorliegen eines als solchen festgestellten und durch wirksame Mängelrüge mitgeteilten Mangels werden wir nach eigener Wahl Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung leisten oder eine neue mangelfreie Sache liefern.
(5) Darüber hinaus sind wir berechtigt, bei Fehlschlagen eines Nachbesserungsversuchs eine neuerliche Nacherfüllung, wiederum nach eigener Wahl, vorzunehmen. Der Käufer hat uns zur Beseitigung der Pflichtverletzung eine angemessene Nacherfüllungsfrist von mindestens drei Wochen zu gewähren. Wenn auch die wiederholte Nacherfüllung fehlschlägt, steht dem Käufer das Recht zu, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

8. Haftung im Übrigen

(1) Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Im Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht („Kardinalpflicht“) ist unsere Haftung auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Schäden begrenzt. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) In allen anderen Fällen leichter Fahrlässigkeit ist unsere Haftung ausgeschlossen.
(4) Soweit unsere Haftung nach vorstehenden Regelungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für unsere Arbeitnehmer, Organe und Erfüllungsgehilfen.
(5) Die Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gemäß Ziffern 8.2 bis 8.4 gelten nicht im Fall einer zwingenden gesetzlichen verschuldensunabhängigen Haftung (z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz), im Fall der Übernahme einer verschuldensunabhängigen Garantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels und bei der Verletzung von Gesundheit, Körper oder Leben.

9. Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller bestehenden Haupt- und Nebenforderungen unser Eigentum. Eine Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware ist dem Käufer nicht gestattet.
(2) Im Fall der unberechtigten Weiterveräußerung durch den Käufer, auch einer solchen auf Kredit, tritt die entstehende Forderung an die Stelle der Waren. Der Käufer tritt bereits jetzt alle aus einer etwaigen Veräußerung entstehenden Forderungen zur Sicherung unserer Forderungen – bis zu einer Höhe von 120% unserer Forderungen – an uns ab. Im Rahmen der Abtretung hat der Käufer bei der Offenlegung der Abtretung gegenüber dem Erwerber mitzuwirken.
(3) Im Falle der Pfändung der Vorbehaltsware beim Käufer hat dieser uns hiervon unverzüglich unter Übersendung einer Abschrift des Zwangsvollstreckungsprotokolls und einer eidesstattlichen Versicherung zu unterrichten.
(4) Die Geltendmachung unserer Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt entbindet den Käufer nicht von seinen vertraglichen Verpflichtungen, soweit diese noch nicht erfüllt sind.

10. Schlussbestimmungen

(1) Alle Vereinbarungen zwischen uns und unseren Kunden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Abbedingung dieser Schriftformklausel.
(2) Als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand wird – soweit gesetzlich zulässig – unser Firmensitz in Krailling vereinbart.
(3) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(4) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die Parteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine Bestimmung ersetzen, die der unwirksamen Bestimmung in rechtlicher, wirtschaftlicher und tatsächlicher Hinsicht möglichst nahekommt. In gleicher Weise verfahren die Parteien im Fall von Regelungslücken in diesen AGB.